Dienstag , 15. Juni 2021
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Autofahrverbot ab 22 Uhr – die „Bundes Notbremse“

Lesezeit ca. 3 Minuten

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Bezüglich der Corona-Notbremse (auch Einsperrgesetz genannt), die im ganzen Land ab HEUTE gilt, hat Bundespräsident Steinmeier nach einer Billigung des Bundesrates nun Ergänzungen im Zuge des Infektionsschutzgesetzes unterzeichnet und somit als wirksam erklärt. Diese gelten bei der definierten Notbremse, die deutschlandweit bei einem Inzidenzwert von 100 liegt. Und die darin enthaltene Ausgangssperre trifft sinnloserweise auch Autofahrer.

am 21.04.2021 beschlossen

Die am 21.04.2021 beschlossene Corona-Notbremse ist jetzt wirksam. Es haben von den teilnahmeberechtigten 592 Abgeordneten über 57 % für die Änderungen in dem Infektionsschutzgesetz gestimmt und dies somit in die Durchführung übergeben. Im Detail bedeutet das für die Bewohner, dass die Ausgangssperren von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens ab einer Inzidenz von 100 greifen. Längere Ausgangssperren können in Einzelfällen durch die jeweiligen Bundesländer durchgeführt werden.

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Ausnahmen sind hier allerdings möglich. Zwischen 22 Uhr und 0.00 Uhr darf man sich demnach alleine draußen aufhalten, allerdings nur für einen Spaziergang oder für Individualsport. Individualsport bedeutet, dass man lediglich alleine Sport treiben darf. Beispiele hierfür sind Joggen, Fahrradfahren oder auch ein Spaziergang.

Autofahren ab 22 Uhr verboten

Grundsätzlich ist dies für viele Bewohner Deutschlands nur bedingt eine neue Information, da solche Regeln bereits in einigen Bundesländern gelten. Neu ist allerdings, dass das Auto ab 22 Uhr nicht mehr bewegt werden darf, außer man kann einen triftigen Grund vorweisen. Und Ankündigungen zu verstärkten Kontrollen wurde bereits durch die Politik geäußert. Arbeitsfahrten oder Fahrten zum Arzt bleiben aber erlaubt, genauso wie Fahrten zu pflegebedürftigen Menschen, zur Wahrnehmung von Sorgerechtspflichten oder wegen bestimmter Notfälle.

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Angela Merkel die „Basta-Kanzlerin“

Grundsätzlich bleiben aber immer noch viele Fragen zur Durchsetzung des Gesetzes offen. In der Theorie gilt das Fahrverbot auch für Fahrradfahrer, die allerdings zwischen 22 Uhr und 0.00 Uhr immer noch die sportliche Betätigung als Individualsport als Grund verwenden können. Ebenso gibt es unklare Fälle wie die Fahrt mit dem Taxi, ob das Autofahren auch auf der Autobahn verboten sein wird und wie es sich verhält, wenn Anreisen oder Heimfahrten sich verzögern. All diese Antworten und Verfahrensweisen werden hoffentlich in den nächsten Tagen geliefert. Das Gesetz gilt so lang, wie der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausruft – „längstens aber bis zum Ablauf des 30. Juni 2021„.

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Das war es natürlich längst noch nicht gewesen.

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