Donnerstag , 29. Oktober 2020
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Info: Alles rund um das Thema Diplomatenkennzeichen!

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Diplomatenkennzeichen sind besondere Nummernschilder, die aus Zahlenreihen bestehen und die Insassen eines Fahrzeugs als diplomatische Vertreter ausweisen. Es kann sich um diplomatische Vertreter einer überstaatlichen Organisation oder eines Staates handeln. Diplomatenkennzeichen sind in verschiedenen Versionen vorhanden und beinhaltet die Rangzahl im Kennzeichen. Hohe Diplomaten besitzen Kennzeichen, die mit einer 0 Beginnen.

Diplomatenkennzeichen – Aussehen

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Das Diplomatenkennzeichen ist in verschiedenen Varianten vorzufinden. Das Kennzeichen hoher Diplomaten startet mit einer 0. Der Null folgt ein Ländercode. Das Kennzeichen schließt mit einer Rangzahl ab. Diplomatenkennzeichen bedeuten, dass die Insassen besondere Rechte besitzen und die diplomatische Immunität genießen. Die diplomatische Immunität schützt sie vor administrativer, zivilrechtlicher und strafrechtlicher Verfolgung in dem Staat, in dem sie als Diplomaten tätig sind. Diplomaten können Konsuls, Botschafter oder Leiter von internationalen Organisationen sein. Durch das Diplomatenkennzeichen kann beispielsweise die Polizei erkennen, um welchen Diplomaten (Konsul, Botschafter) es sich handelt. Die Polizei besitzt gegenüber Diplomaten, aufgrund der diplomatischen Immunität, nur einen teils sehr eingeschränkten Handlungsrahmen.

Diplomatenkennzeichen – Vorteile?

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Das Diplomatenkennzeichen schützt den Diplomaten und mit Ausnahmeregelungen, auch dessen Chauffeur, davor, dass Ordnungswidrigkeiten, die mit dem Auto begangen werden, geahndet werden. Das Diplomatenkennzeichen ist nur für den Diplomaten selbst gedacht. Die Vorteile eines solchen Kennzeichens können aber auch andere Personen mit Ausnahmeregelungen in Anspruch nehmen (siehe Chauffeur).

Unterscheide Diplomatenkennzeichen?

  1. Version: für Hohe Diplomaten
  2. Version: für Mitarbeiter einer Botschaft
  3. Version: für Angehörige eines Konsulats

Die Kennzeichen von Diplomaten sind mit Codes (Zahlenreihen) versehen, die Herkunft und Rang des hohen Beamten anzeigen. Drei Varianten von Diplomatenkennzeichen werden in Deutschland geführt. Hohe Diplomaten erhalten das 0-Kennzeichen. Artikel 14 des Wiener Übereinkommens zu diplomatischen Beziehungen (WÜD) gibt an, dass Päpstliche Vertreter (Nuntien), Minister, Gesandte und Geschäftsträger eines anderen Staates als hohe Diplomaten gelten können. Hohe Diplomaten sind alle Mitglieder eines sogenannten Diplomatischen Korps. Diplomaten werden von der Regierung eines Landes als Missionschefs berufen. Neben der Variante für hohe Diplomaten existieren auch noch eine zweite und dritte Variante. Die zweite Variante von Diplomatenkennzeichen gilt für Mitarbeiter einer Botschaft. Dazu zählen beispielsweise technische Angestellt. Das Diplomatenkennzeichen von Mitarbeitern einer Botschaft startet mit der Stadtkennung des jeweiligen Zulassungsbezirks. Das ist beispielsweise BN für Bonn oder B für Berlin. Für Angehörige eines Konsulats gibt es die dritte Variante. Auf dem Kennzeichen für Konsulatsangehörige steht eine dreistellige bis fünfstellige Nummer. Die Nummer beginnt mit einer Neun. Des Weiteren ist die Stadtkennung des Zulassungsbezirks angegeben. Nachfolgend werden die Varianten näher erläutert.

Diplomatenkennzeichen für hohe Diplomaten

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Das Kennzeichen für hohe Diplomaten beginnt mit einer Null. Der Null folgt eine Stempelplakette, die dem jeweiligen Zulassungsbezirk, wie beispielsweise Berlin, entspricht. Nach der Stempelplakette ist ein zweistelliger bis dreistelliger Zahlencode zu finden, der die Länderkennung angibt. Nach einem Bindestrich folgt eine weitere Zahl. Die Zahl gibt den Rang des Diplomaten an. Es gilt, je niedriger die Zahl ist, desto Ranghöher ist der Diplomat. Eine 1 bedeutet, dass es sich um den Botschafter eines Landes oder den Leiter einer Organisation handelt. Der auf dem Diplomatenkennzeichen existierende, zweite Ziffernblock, kann die Zahlen 1 bis 199 beinhalten. Es gibt auch Ausnahmen. So kann der Ziffernblock der Niederlande bei 1 bis 299 liegen. Der Ziffernblock der USA kann sogar von 1 bis zu 500 reichen. Kennzeichen hoher Diplomaten besitzen in der Regel ein CD-Zusatzschild. CD ist die Kurzform für Corps Diplomatique und bedeutet, dass es sich bei dem Insassen um einen hohen Diplomaten handelt.

Diplomatenkennzeichen deutscher Diplomaten

Auch deutsche Staatsvertreter dürfen Diplomatenkennzeichen fahren. So ist zur Beantragung eines 0-Kennzeichens ein roter Diplomatenausweis notwendig. Einen solchen Ausweis haben in der Regel Bundeskanzler, Bundespräsident, Präsident und Vizepräsident des Bundesrats, Staatssekretäre, Minister, Beamte im höheren Auswärtigen Dienst, Präsidenten und Vizepräsidenten der sogenannten Höchstgerichte und andere ranghohe Staatsvertreter. Für deutsche Diplomaten wird der Ländercode nicht am Kennzeichen angebracht. Die Kennzeichen beginnen mit einer 0 und werden von der Rangzahl gefolgt. 0-1 steht für den Bundespräsidenten. 0-2 wird für Diplomatenkennzeichen des Bundeskanzlers genutzt. Alle uns bekannten Ländercodes auf dem Diplomatenkennzeichen findet ihr HIER.

Diplomatenkennzeichen – Botschaft

Mitarbeiter einer Botschaft können ein Diplomatenkennzeichen führen. Verwaltungspersonal und technische Mitarbeiter kommen in der Regel für ein solches Kennzeichen infrage. Anstelle der Null wird die Kennung des Zulassungsbezirks auf das Kennzeichen aufgebracht. Nach der Kennung des Zulassungsbezirks ist auf dem Kennzeichen der Ländercode zu finden. Der Ländercode wird von einem Bindestrich und einer dreistelligen Ziffer gefolgt. Die Fahrzeuge werden zumeist in Bonn oder Berlin zugelassen. Nach Art. 37 WÜD dürfen nur bestimmte Personenkreise eine solche Zulassung erhalten. In Berlin werden für den zweiten Ziffernblock Nummern von 300 bis 399 vergeben. In Bonn sind Nummern von 1 bis 999 zu finden. Das CD-Schild darf bei Diplomatenkennzeichen für Mitarbeiter einer Botschaft nicht am Fahrzeug vorhanden sein.

Diplomatenkennzeichen – Konsulatsangehörige

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Konsulatsangehörige dürfen ein sogenanntes Konsulatskennzeichen führen. Die Konsulatskennzeichen sind mit einer dreistelligen bis fünfstelligen Zahl versehen, die mit einer 9 beginnt. Angehörige des Berufskonsulats dürfen das Konsulatskennzeichen für dienstliche Fahrzeuge nutzen. Das Kennzeichen startet mit der Stadtkennung des jeweiligen Zulassungsbezirks. Nach der Stadtkennung des Zulassungsbezirks folgt die Stempelplakette und schließlich wird der drei- bis fünfstellige Zahlencode angegeben. Ein Honorarkonsul besitzt in der Regel die deutsche Staatsbürgerschaft und besitzt zumeist ein Zivilkennzeichen. Der Honorarkonsul darf allerdings das CC-Zusatzschild am Fahrzeug anbringen.

CD- und CC-Zusatzschilder zeigen Immunität an

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Die Zusatzschilder geben bereits an, dass der Fahrzeuginsasse einen diplomatischen Rang besitzt. CC ist die Abkürzung für Corps Consulaire und beschreibt, dass der Fahrzeuginsasse zu einem Berufskonsulat gehört. Ein Konsul hat eher eine Verwaltungsfunktion und keine diplomatische Funktion. Dennoch ist der Konsul eine Amtsperson und handelt im offiziellen Staatsauftrag. Der Konsul ist in der Regel mit einer Amtsimmunität ausgestattet. Das bedeutet, dass der Konsul von der gerichtlichen Strafverfolgung befreit ist. Die Amtsimmunität ist anhand des CC-Zusatzschildes zu erkennen. Privatfahrten sind von der Immunität ausgenommen. Die Strecke vom Konsulat zur Privatwohnung ist in der Regel von der Immunität ausgenommen.

CD ist die Abkürzung für Corps Diplomatique. Das CD-Zusatzschild zeigt an, dass es sich bei dem Insassen des Fahrzeugs um einen hohen Diplomaten handelt. Der ranghohe Diplomat steht im Dienst eines anderen Staates. Hohe Diplomaten, mit CD-Zusatzschild, besitzen eine vollständige Immunität. Diese Immunität kann nur durch den sogenannten Entsendestaat aufgehoben werden. Ohne Aufhebung einer Immunität dürfen die Immunitätsinhaber nicht belangt oder verfolgt werden. Das gilt sowohl für zivilrechtliche als auch für administrative und strafrechtliche Verfolgung.

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zusammenfassend das Diplomatenkennzeichen:

  • seit Ende der 70er-Jahre in Deutschland vorhanden
  • Diplomatenkennzeichen bestehen zumeist nur aus einer Reihe von Zahlen
  • Diplomatenkennzeichen weisen den Insassen eines Fahrzeugs als diplomatischen Vertreter eines Staates / einer überstaatlichen Organisation aus (Botschafter, Konsul, Leiter einer internationalen Organisation)
  • Diplomatenkennzeichens Privilegien:
    – Diplomaten genießen besondere Rechte
    – diplomatische Immunität
    – keine strafrechtliche, zivilrechtliche, administrative Verfolgung im Empfängerstaat
    – Ordnungswidrigkeiten können nicht geahndet werden
  • der Handlungsrahmen der Polizei ist eingeschränkt
  • verschiedene Varianten von Diplomatenkennzeichen verfügbar
    – hohe Diplomaten haben ein Kennzeichen das mit einer 0 (Null) beginnt, gefolgt vom Ländercode und der Rangzahl
  • Diplomatenkennzeichen ist in der Regel personengebunden (Ausnahmeregelungen für bspw. den Chauffeur oder die Familie sind möglich)
  • Deutschland hat drei Varianten von Diplomaten Kfz-Kennzeichen
    – 0-Kennzeichen für hohe Diplomaten eines Staates (Mitglieder eines Diplomatischen Korps, Botschafter, Nuntien (päpstliche Vertreter), Gesandte, Minister, Geschäftsträger)
    – Kennzeichen für Botschaftspersonal (Angestellte) erhalten ein Diplomatenkennzeichen das mit der Stadtkennung des Zulassungsbezirks beginnt
    – Diplomatenkennzeichen für Konsulatsbeamte mit Stadtkennung des Zulassungsbezirks und drei- bis fünfstelliger Nummer, die mit einer 9 beginnt
  • Immunität wird mittels CC- und CD-Zusatzschild angezeigt
    – CC bedeutet corps consulaire
    – CD bedeutet corps diplomatique
  • Vorteile für Diplomaten
    – Person genießt Immunität und besondere Rechte
    – Person ist (teilweise) entbunden von deutscher Gerichtsbarkeit
    – Personen im Fahrzeug müssen bevorzugten Schutz und Hilfe erhalten
    – Sicherheitsabsperrungen müssen zeitnah für das Kfz gestattet werden
    – Ordnungswidrigkeiten mit dem Fahrzeug können nicht geahndet werden
    – Diplomaten sind von Bußgeldbescheiden ausgenommen (Verstöße gegen die StVO werden nicht belangt, es gibt keine Bußgelder, Punkte, Fahrverbote)
    – Fahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen erhalten Vorteile bei der Steuer (keine Kfz-Steuer)
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Die Ländercodes auf dem Diplomatenkennzeichen

Code Staat Code Staat Code Staat
10 Va­ti­kan­stadt/ Hei­li­ger Stuhl 11 Ägyp­ten 12 An­gola
13 Al­ba­nien 14 Äthio­pien 15 Afgha­nistan
16 Al­ge­rien 17 USA 18 Argen­tinien
19 Aus­tra­lien 20 Bang­la­desch 21 Bel­gien
22 Bru­nei 23 Bulga­rien 24 Myan­mar
25 Boli­vien 26 Brasi­lien 27 Bu­rundi
28 Chi­le 29 Volks­republik Chi­na 30 Co­sta Rica
31 Weiß­rusland 32 Bos­nien und Herze­gowina 33 Äqua­torial­guinea
34 Däne­mark 35 Be­nin 36 Domi­nika­nische Re­pu­blik
37 Ecua­dor 38 Elfen­bein­küste 39 El Sal­vador
40 Koso­vo 41 Est­land 42 Liech­ten­stein
43 Monte­negro 44 Finn­land 45 Frank­reich
46 Ga­bun 47 Gha­na 48 Grie­chen­land
49 Groß­britan­nien 50 Guate­mala 51 Gui­nea
52 Lett­land 53 Litau­en 54 Hai­ti
55 Hon­du­ras 56 In­dien 57 Indo­nesien
58 I­rak 59 Iran 60 Ir­land
61 Is­land 62 Laos 63 Kap Verde
64 Isra­el 65 Ita­lien 66 Ja­maika
67 Ja­pan 68 Je­men 69 Jor­danien
70 Ser­bien 71 Ku­wait 72 Kuba
73 Ka­tar 74 Kame­run 75 Kana­da
76 Ke­nia 77 Kolum­bien 78 Kon­go
79 Süd­korea 80 Liba­non 81 Li­beria
82 Li­byen 83 Le­sotho 84 Luxem­burg
85 Mada­gaskar 86 Mala­wi 87 Malay­sia
88 Ma­li 89 Ma­rokko 90 Maure­tanien
91 Me­xiko 92 Mal­ta 93 Mo­naco
94 Ne­pal 95 Neu­see­land 96 Nica­ragua
97 Nieder­lan­de 98 Niger 99 Nige­ria
100 Nor­wegen 101 Mon­golei 102 Mo­sam­bik
103 Oman 104 Bur­kina Fa­so 105 Öster­reich
106 Pakis­tan 107 Pana­ma 108 Para­guay
109 Peru 110 Philip­pinen 111 Po­len
112 Por­tu­gal 113 Papua-Neu­gui­nea 114 Nami­bia
115 Ruan­da 116 Rumä­nien 117 Sam­bia
118 Saudi-Arabien 119 Schwe­den 120 Schweiz
121 Sene­gal 122 Sier­ra Leo­ne 123 Singa­pur
124 Sim­babwe 125 Soma­lia 126 Spa­nien
127 Sri Lan­ka 128 Su­dan 129 Süd­afrika
130 Sy­rien 131 Tan­sania 132 Thai­land
133 Togo 134 Ton­ga 135 Tsche­chien
136 Tschad 137 Tür­kei 138 Tune­sien
139 Ugan­da 140 Russ­land 141 Uru­guay
142 Un­garn 143 Ukra­ine 144 Gre­nada
145 kei­ne Zu­ord­nung 146 Vene­zuela 147 Viet­nam
148 Ver­einig­te A­ra­bi­sche Emi­rate 149 kei­ne Zuord­nung 150 kei­ne Zu­ord­nung
151 Kongo 152 Zentral­afri­kani­sche Repu­blik 153 Zy­pern
154 Kroa­tien 155 Slo­wenien 156 Aser­bai­dschan
157 Slowa­kei 158 Kasach­stan 159 Ma­ze­donien
160 Usbe­kistan 161 Eri­trea 162 Geor­gien
163 Tadschi­kistan 164 Bah­rain 165 Kam­bod­scha
166 Arme­nien 167 Kir­gis­istan 168 Mol­da­wien
169 Turkme­nistan
200 Mau­ri­tius 201 Nord­korea 202 Dschi­buti
203 Gui­nea-Bis­sau 204 Süd­sudan 205 Bots­wana

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