Info: Alles rund um das Thema Diplomatenkennzeichen!

Diplomatenkennzeichen sind besondere Nummernschilder, die aus Zahlenreihen bestehen und die Insassen eines Fahrzeugs als diplomatische Vertreter ausweisen. Es kann sich um diplomatische Vertreter einer überstaatlichen Organisation oder eines Staates handeln. Diplomatenkennzeichen sind in verschiedenen Versionen vorhanden und beinhaltet die Rangzahl im Kennzeichen. Hohe Diplomaten besitzen Kennzeichen, die mit einer 0 Beginnen.

Diplomatenkennzeichen – Aussehen

Das Diplomatenkennzeichen ist in verschiedenen Varianten vorzufinden. Das Kennzeichen hoher Diplomaten startet mit einer 0. Der Null folgt ein Ländercode. Das Kennzeichen schließt mit einer Rangzahl ab. Diplomatenkennzeichen bedeuten, dass die Insassen besondere Rechte besitzen und die diplomatische Immunität genießen. Die diplomatische Immunität schützt sie vor administrativer, zivilrechtlicher und strafrechtlicher Verfolgung in dem Staat, in dem sie als Diplomaten tätig sind. Diplomaten können Konsuls, Botschafter oder Leiter von internationalen Organisationen sein. Durch das Diplomatenkennzeichen kann beispielsweise die Polizei erkennen, um welchen Diplomaten (Konsul, Botschafter) es sich handelt. Die Polizei besitzt gegenüber Diplomaten, aufgrund der diplomatischen Immunität, nur einen teils sehr eingeschränkten Handlungsrahmen.

Diplomatenkennzeichen – Vorteile?

Das Diplomatenkennzeichen schützt den Diplomaten und mit Ausnahmeregelungen, auch dessen Chauffeur, davor, dass Ordnungswidrigkeiten, die mit dem Auto begangen werden, geahndet werden. Das Diplomatenkennzeichen ist nur für den Diplomaten selbst gedacht. Die Vorteile eines solchen Kennzeichens können aber auch andere Personen mit Ausnahmeregelungen in Anspruch nehmen (siehe Chauffeur).

Unterscheide Diplomatenkennzeichen?

1. Version: für Hohe Diplomaten
2. Version: für Mitarbeiter einer Botschaft
3. Version: für Angehörige eines Konsulats

Die Kennzeichen von Diplomaten sind mit Codes (Zahlenreihen) versehen, die Herkunft und Rang des hohen Beamten anzeigen. Drei Varianten von Diplomatenkennzeichen werden in Deutschland geführt. Hohe Diplomaten erhalten das 0-Kennzeichen. Artikel 14 des Wiener Übereinkommens zu diplomatischen Beziehungen (WÜD) gibt an, dass Päpstliche Vertreter (Nuntien), Minister, Gesandte und Geschäftsträger eines anderen Staates als hohe Diplomaten gelten können. Hohe Diplomaten sind alle Mitglieder eines sogenannten Diplomatischen Korps. Diplomaten werden von der Regierung eines Landes als Missionschefs berufen. Neben der Variante für hohe Diplomaten existieren auch noch eine zweite und dritte Variante. Die zweite Variante von Diplomatenkennzeichen gilt für Mitarbeiter einer Botschaft. Dazu zählen beispielsweise technische Angestellt. Das Diplomatenkennzeichen von Mitarbeitern einer Botschaft startet mit der Stadtkennung des jeweiligen Zulassungsbezirks. Das ist beispielsweise BN für Bonn oder B für Berlin. Für Angehörige eines Konsulats gibt es die dritte Variante. Auf dem Kennzeichen für Konsulatsangehörige steht eine dreistellige bis fünfstellige Nummer. Die Nummer beginnt mit einer Neun. Des Weiteren ist die Stadtkennung des Zulassungsbezirks angegeben. Nachfolgend werden die Varianten näher erläutert.

Diplomatenkennzeichen für hohe Diplomaten

Das Kennzeichen für hohe Diplomaten beginnt mit einer Null. Der Null folgt eine Stempelplakette, die dem jeweiligen Zulassungsbezirk, wie beispielsweise Berlin, entspricht. Nach der Stempelplakette ist ein zweistelliger bis dreistelliger Zahlencode zu finden, der die Länderkennung angibt. Nach einem Bindestrich folgt eine weitere Zahl. Die Zahl gibt den Rang des Diplomaten an. Es gilt, je niedriger die Zahl ist, desto Ranghöher ist der Diplomat. Eine 1 bedeutet, dass es sich um den Botschafter eines Landes oder den Leiter einer Organisation handelt. Der auf dem Diplomatenkennzeichen existierende, zweite Ziffernblock, kann die Zahlen 1 bis 199 beinhalten. Es gibt auch Ausnahmen. So kann der Ziffernblock der Niederlande bei 1 bis 299 liegen. Der Ziffernblock der USA kann sogar von 1 bis zu 500 reichen. Kennzeichen hoher Diplomaten besitzen in der Regel ein CD-Zusatzschild. CD ist die Kurzform für Corps Diplomatique und bedeutet, dass es sich bei dem Insassen um einen hohen Diplomaten handelt.

Diplomatenkennzeichen deutscher Diplomaten

Auch deutsche Staatsvertreter dürfen Diplomatenkennzeichen fahren. So ist zur Beantragung eines 0-Kennzeichens ein roter Diplomatenausweis notwendig. Einen solchen Ausweis haben in der Regel Bundeskanzler, Bundespräsident, Präsident und Vizepräsident des Bundesrats, Staatssekretäre, Minister, Beamte im höheren Auswärtigen Dienst, Präsidenten und Vizepräsidenten der sogenannten Höchstgerichte und andere ranghohe Staatsvertreter. Für deutsche Diplomaten wird der Ländercode nicht am Kennzeichen angebracht. Die Kennzeichen beginnen mit einer 0 und werden von der Rangzahl gefolgt. 0-1 steht für den Bundespräsidenten. 0-2 wird für Diplomatenkennzeichen des Bundeskanzlers genutzt. Alle uns bekannten Ländercodes auf dem Diplomatenkennzeichen findet ihr HIER.

Diplomatenkennzeichen – Botschaft

Mitarbeiter einer Botschaft können ein Diplomatenkennzeichen führen. Verwaltungspersonal und technische Mitarbeiter kommen in der Regel für ein solches Kennzeichen infrage. Anstelle der Null wird die Kennung des Zulassungsbezirks auf das Kennzeichen aufgebracht. Nach der Kennung des Zulassungsbezirks ist auf dem Kennzeichen der Ländercode zu finden. Der Ländercode wird von einem Bindestrich und einer dreistelligen Ziffer gefolgt. Die Fahrzeuge werden zumeist in Bonn oder Berlin zugelassen. Nach Art. 37 WÜD dürfen nur bestimmte Personenkreise eine solche Zulassung erhalten. In Berlin werden für den zweiten Ziffernblock Nummern von 300 bis 399 vergeben. In Bonn sind Nummern von 1 bis 999 zu finden. Das CD-Schild darf bei Diplomatenkennzeichen für Mitarbeiter einer Botschaft nicht am Fahrzeug vorhanden sein.

Diplomatenkennzeichen – Konsulatsangehörige

Konsulatsangehörige dürfen ein sogenanntes Konsulatskennzeichen führen. Die Konsulatskennzeichen sind mit einer dreistelligen bis fünfstelligen Zahl versehen, die mit einer 9 beginnt. Angehörige des Berufskonsulats dürfen das Konsulatskennzeichen für dienstliche Fahrzeuge nutzen. Das Kennzeichen startet mit der Stadtkennung des jeweiligen Zulassungsbezirks. Nach der Stadtkennung des Zulassungsbezirks folgt die Stempelplakette und schließlich wird der drei- bis fünfstellige Zahlencode angegeben. Ein Honorarkonsul besitzt in der Regel die deutsche Staatsbürgerschaft und besitzt zumeist ein Zivilkennzeichen. Der Honorarkonsul darf allerdings das CC-Zusatzschild am Fahrzeug anbringen.

CD- und CC-Zusatzschilder zeigen Immunität an

Die Zusatzschilder geben bereits an, dass der Fahrzeuginsasse einen diplomatischen Rang besitzt. CC ist die Abkürzung für Corps Consulaire und beschreibt, dass der Fahrzeuginsasse zu einem Berufskonsulat gehört. Ein Konsul hat eher eine Verwaltungsfunktion und keine diplomatische Funktion. Dennoch ist der Konsul eine Amtsperson und handelt im offiziellen Staatsauftrag. Der Konsul ist in der Regel mit einer Amtsimmunität ausgestattet. Das bedeutet, dass der Konsul von der gerichtlichen Strafverfolgung befreit ist. Die Amtsimmunität ist anhand des CC-Zusatzschildes zu erkennen. Privatfahrten sind von der Immunität ausgenommen. Die Strecke vom Konsulat zur Privatwohnung ist in der Regel von der Immunität ausgenommen.

CD ist die Abkürzung für Corps Diplomatique. Das CD-Zusatzschild zeigt an, dass es sich bei dem Insassen des Fahrzeugs um einen hohen Diplomaten handelt. Der ranghohe Diplomat steht im Dienst eines anderen Staates. Hohe Diplomaten, mit CD-Zusatzschild, besitzen eine vollständige Immunität. Diese Immunität kann nur durch den sogenannten Entsendestaat aufgehoben werden. Ohne Aufhebung einer Immunität dürfen die Immunitätsinhaber nicht belangt oder verfolgt werden. Das gilt sowohl für zivilrechtliche als auch für administrative und strafrechtliche Verfolgung.

zusammenfassend das Diplomatenkennzeichen:

• seit Ende der 70er-Jahre in Deutschland vorhanden
• Diplomatenkennzeichen bestehen zumeist nur aus einer Reihe von Zahlen
• Diplomatenkennzeichen weisen den Insassen eines Fahrzeugs als diplomatischen Vertreter eines Staates / einer überstaatlichen Organisation aus (Botschafter, Konsul, Leiter einer internationalen Organisation)
• Diplomatenkennzeichens Privilegien:
  – Diplomaten genießen besondere Rechte
  – diplomatische Immunität
  – keine strafrechtliche, zivilrechtliche, administrative Verfolgung im Empfängerstaat
  – Ordnungswidrigkeiten können nicht geahndet werden
• der Handlungsrahmen der Polizei ist eingeschränkt
• verschiedene Varianten von Diplomatenkennzeichen verfügbar
  – hohe Diplomaten haben ein Kennzeichen das mit einer 0 (Null) beginnt, gefolgt vom Ländercode und der Rangzahl
• Diplomatenkennzeichen ist in der Regel personengebunden (Ausnahmeregelungen für bspw. den Chauffeur oder die Familie sind möglich)
• Deutschland hat drei Varianten von Diplomaten Kfz-Kennzeichen
  – 0-Kennzeichen für hohe Diplomaten eines Staates (Mitglieder eines Diplomatischen Korps, Botschafter, Nuntien (päpstliche Vertreter), Gesandte, Minister, Geschäftsträger)
  – Kennzeichen für Botschaftspersonal (Angestellte) erhalten ein Diplomatenkennzeichen das mit der Stadtkennung des Zulassungsbezirks beginnt
  – Diplomatenkennzeichen für Konsulatsbeamte mit Stadtkennung des Zulassungsbezirks und drei- bis fünfstelliger Nummer, die mit einer 9 beginnt
• Immunität wird mittels CC- und CD-Zusatzschild angezeigt
  – CC bedeutet corps consulaire
  – CD bedeutet corps diplomatique
• Vorteile für Diplomaten
  – Person genießt Immunität und besondere Rechte
  – Person ist (teilweise) entbunden von deutscher Gerichtsbarkeit
  – Personen im Fahrzeug müssen bevorzugten Schutz und Hilfe erhalten
  – Sicherheitsabsperrungen müssen zeitnah für das Kfz gestattet werden
  – Ordnungswidrigkeiten mit dem Fahrzeug können nicht geahndet werden
  – Diplomaten sind von Bußgeldbescheiden ausgenommen (Verstöße gegen die StVO werden nicht belangt, es gibt keine Bußgelder, Punkte, Fahrverbote)
  – Fahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen erhalten Vorteile bei der Steuer (keine Kfz-Steuer)

Die Ländercodes auf dem Diplomatenkennzeichen

Das war’s natürlich längst noch nicht gewesen.

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