Dienstag , 28. Januar 2020

Sind Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen zulässig?

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Um sich schnell im Straßenverkehr bewegen zu können, sind Rettungskräfte wie die Feuerwehr, der Rettungsdienst, aber auch die Polizei mit Sondersignalanlagen ausgestattet (§ 52 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung – StVZO). Eine Sondersignalanlage besteht hierbei aus zwei Teilen. Nämlich aus dem Blaulicht und dem Martinshorn, was einen lauten Ton verursacht. Bei der Nutzung einer Sondersignalanlage sind alle Verkehrsteilnehmer aufgefordert, unverzüglich Platz zu schaffen. Schließlich kann es bei einem Brand, bei einem medizinischen Notfall oder bei einem Einbruch um jede Sekunde gehen.

Verbot für Privatfahrzeuge

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Privatfahrzeuge, die nicht zum Kreis, der Berechtigen laut der Straßenverkehrsordnung gehören, dürfen an ihrem Fahrzeug keine Sondersignalanlage montieren und betreiben. Und das gilt auch, wenn die Sondersignalanlage nicht betriebsbereit ist. Diese rechtliche Situation verwundert sicherlich. Kann man doch Sondersignalanlagen überall frei kaufen. Die Nutzung sollte sich aber auf den Partykeller oder die Werkstatt beschränken. Ignoriert man ein solches Verbot, kann dies im schlimmsten Fall zwei Strafen nach sich ziehen. Zum einen eine Ordnungswidrigkeit, da man die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung verletzt. Wesentlich gravierender kann aber die zweite Strafe ausfallen. Hier geht es nämlich um den Vorwurf der Amtsanmaßung (§ 132 des Strafgesetzbuches (StGB)). Schließlich kann ein Laie nicht erkennen, ob es sich bei dem Privatfahrzeug nicht um ein Zivilfahrzeug der Polizei oder der Feuerwehr handelt. Je nach Schweregrad kann hier eine Geldstrafe, bis hin zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren drohen. Weitere Strafen sind durchaus möglich, so zum Beispiel, wenn man unerlaubt mit einer aktiven Sondersignalanlage im Straßenverkehr fährt. Hier könnte dann noch der zusätzliche Vorwurf der Straßenverkehrsgefährdung erhoben werden. Eine Abweichung von dieser Regelung ist nur in solchen Fällen möglich, wo zum Beispiel das Feuerwehr- oder Polizeiauto einen historischen Wert hat. Aber auch in einem solchen Fall wäre zum Beispiel eine Nutzung der Anlage im öffentlichen Raum nicht zulässig. Vielmehr müsste die Anlage hier verdeckt werden.

Weitere Formen einer Sondersignalanlage

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Neben der klassischen Sondersignalanlage mit einem Blaulicht gibt es auch noch andere Varianten. Nämlich mit einem Gelb- oder auch einem Rotlicht. Eine solche Sondersignalanlage besteht nur aus einem Licht und verfügt über keine Tonanlage. Gelblichter sieht man vor allem bei Baustellenfahrzeugen. Das Gelblicht dient hierbei als Warnung für die anderen Verkehrsteilnehmer. Mit dem Gelblicht sind keine Rechte verbunden, wie es beim Blaulicht der Fall ist. Unabhängig davon, darf man auch ein Gelb- oder ein Rotlicht nicht im Straßenverkehr verwenden, wenn man dazu nicht die behördliche Genehmigung hat. Wobei Sondersignalanlagen mit einem Rotlicht oder einem anderen Farbton außer Blau und Gelb, sowieso nicht zulassungsfähig sind, wenngleich man solche Modelle im Handel frei erwerben kann.

Wir hoffen das Euch der Infobericht zum Thema/Begriff Sondersignalanlage (weitere Bezeichnungen/Stichworte: Alarmhorn, Blaulicht, Blaulichtbalken, Feuerwehrlicht, Kennleuchtenhalter, Krankenwagenlicht, Martinshorn, Polizeilicht, Rundumleuchte, Sirene, Straßenräumer, Tonanlage, Warnbalken) aus dem Bereich Autotuning gefallen hat. Unser Ziel ist es, dass größte deutschsprachige Tuning Lexikon (Tuning-Wikipedia) zu erstellen und Tuning Fachbegriffe von A bis Z leicht und verständlich zu erklären. Nahezu täglich erweitern wir dieses Lexikon und wie weit wir schon sind, kann man HIER sehen. Schon bald wird der nächste Tuning Szene Begriff von uns näher beleuchtet werden. Über neue Themen werdet Ihr übrigens informiert, wenn Ihr unseren Feed abonniert.

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Über Tom W.

Thomas Wachsmuth - Seit 2013 arbeitet er für tuningblog.eu. Thomas hat eine finanziell desaströse Beziehung zu Autos (jeder Cent wird investiert). Er träumt von einem BMW E31 und einem Hennessey 6x6 Ford F-150, kann sich aber nicht entscheiden. Der beste Freund ist deshalb ein langweiliger VW. Bücher, Hefte, Prospekte über Autotuning & Tuning passten nicht mehr in sein Regal hinein was zur Folge hatte, dass er selbst ein lebendes Lexikon der Tuningeschichte wurde.

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