Montag , 26. Oktober 2020
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Zwangsstilllegung! Wann kommt es dazu? Die Kosten!

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Eine Stilllegung und eine Zwangsstilllegung sind verschiedene Angelegenheiten. Ein Auto kann vom Besitzer selbst jederzeit stillgelegt werden. Der behördliche Aufwand sowie die Kosten sind eher gering und darüber hinaus auch nicht auf eine behördliche Maßnahme zurückzuführen. Eine Zwangsstilllegung von Kraftfahrzeugen ist dagegen deutlich teurer und wird von Ordnungsbehörden aus verschiedenen Gründen durchgeführt. Nachfolgend wird näher auf das Thema Zwangsstilllegung eingegangen.

Zwangsstilllegung – wann wird sie durchgeführt?

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Eine Zwangsstilllegung kann von einer Ordnungsbehörde aus verschiedenen Gründen durchgeführt werden. Beispielsweise wird die Zulassungsstelle von der jeweiligen Versicherung oder dem Finanzamt darauf hingewiesen, dass etwas nicht passt, woraufhin sich das Ordnungsamt einschaltet. Das Fahrzeug wird bei einer Zwangsstilllegung entsiegelt und es darf nach der Zustellung der sogenannten Ordnungsverfügung  keine Fahrt mehr mit dem KFZ auf öffentlichen Straßen erfolgen. Eine Zwangsstilllegung kann beispielsweise aus folgenden Gründen durchgeführt werden:

  • TÜV und AU sind abgelaufen
  • die Zahlung der Kfz-Steuer ist nicht erfolgt
  • es wurden keine Versicherungsbeiträge gezahlt oder der Versicherungsschutz ist erloschen
  • ein mangelhaftes Fahrzeug, dass nicht verkehrstauglich ist
  • Fahrzeug nicht auf den neuen Besitzer umgeschrieben ist
  • auch Fahrzeuge vom VW Abgasskandal können betroffen sein

Neben den genannten Gründen gibt es weitere Fälle, in denen die Zwangsstilllegung des Autos erfolgen kann. So kann beispielsweise eine Zwangsstilllegung erfolgen, wenn ein Kfz nicht korrekt auf einen neuen Besitzer umgeschrieben wurde. Bevor das Fahrzeug stillgelegt wird, wird dem KFZ-Besitzer aber in der Regel eine Aufforderung geschickt, Mängel zu beseitigen oder beispielsweise die KFZ-Steuer zu bezahlen. Ordnungsbehörden geben dem Besitzer in der Regel eine vertretbare Frist, um die Stilllegung zu verhindern bzw. tätig zu werden. Es kommt aber auf die Gründe für die Stilllegung an. Möchte man das Fahrzeug weiterhin nutzen so muss ein Nachweis erfolgen, dass der Grund für die bevorstehende Stilllegung beseitigt wurde, damit die Zwangsstilllegung verhindert wird. Wenn beispielsweise der Versicherungsschutz fehlt, dann bekommt der Besitzer in der Regel nur 3 Tage Zeit, um den Mangel zu beheben.

Was passiert bei einer Zwangsstilllegung?

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Wenn Mängel nicht beseitigt wurden, dann erhält der Besitzer eine Ordnungsverfügung, durch die die Zwangsstilllegung des Fahrzeuges veranlasst wird. In der Folge darf das Fahrzeug nicht mehr gefahren werden. Das Fahrzeug wird bei der Polizei auch durchaus zur Fahndung ausgeschrieben. Darüber hinaus werden die Kennzeichenschilder des Autos von einem Außendienst der Stadt entsiegelt. Der Fahrzeugschein (Zulassungsbescheinigung Teil I oder der Fahrzeugschein) wird eingezogen. Auch die Kennzeichen auswärtiger Fahrzeuge können, im Zuge einer Amtshilfe, von der Stadt entsiegelt werden. Die Ordnungsbehörde wird im Falle einer Amtshilfe, durch eine andere Ordnungsbehörde zur Zwangsstilllegung aufgefordert.

Kann eine Privatperson die Zwangsabmeldung veranlassen?

Es gibt Fälle, wo beispielsweise ein Auto verkauft wurde, obwohl es noch nicht abgemeldet war. In der Regel wird dann im Kaufvertrag festgehalten, dass der Käufer innerhalb einer Frist das Auto entweder abmeldet oder ummeldet auf seinen Namen. Hält sich der Käufer nicht an die im Vertrag festgehaltene Vorgehensweise, so kann der Verkäufer eine Zwangsstilllegung des KFZ beantragen. Dazu muss er die dafür zuständige Zulassungsstelle im Einzugsgebiet des Käufers kontaktieren. Diese Art der Zwangsabmeldung vom KFZ erfolgt dann auch ohne Papiere.

Überblick zu den Kosten!

Wie Eingangs erwähnt sind die Kosten nicht vergleichbar mit der gewöhnlichen – recht preiswerten – Abmeldung (5 bis 20 €) des Autos durch den Besitzer. Bei einer Zwangsstilllegung muss mit Beträgen von bis zu 300 Euro gerechnet werden. Wer die Kosten vermeiden möchte, kann der Behörde zuvorkommen und das Fahrzeug selbst abmelden oder die Gründe für die drohende Stilllegung schnellstmöglich beseitigen. Und soll das Fahrzeug später wieder zugelassen werden, nachdem es zur Zwangsabmeldung kam, ist auch eine zusätzliche Gebühr fällig. In der Regel beläuft sich diese aber auf weniger als 15 €. Seit 2015 ist bei ausgewählten Fahrzeugen die Abmeldung auf der Internetpräsenz des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) online möglich. Dies gilt aber nur für Fahrzeuge mit einer Anmeldung nach dem 1. Januar 2015. Hier hat das Kennzeichen dann einen verdeckten QR-Code integriert.

Zwangsstilllegung – Fazit

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Bei der Zwangsstilllegung werden die Kennzeichen des Fahrzeuges entsiegelt und das Fahrzeug darf nicht mehr gefahren werden. Die Gründe für eine Zwangsstilllegung sind vielfältig. So können beispielsweise fehlende Versicherung, Mängel die zur Verkehrsuntauglichkeit führen, nicht gezahlte Kfz-Steuer oder andere Gründe zur Zwangsstilllegung führen. Die Ordnungsbehörden geben, je nach Grund, dem Besitzer des Fahrzeuges Zeit, den Mangel zu beseitigen. Wird der Aufforderung jedoch nicht nachgekommen, dann erfolgt früher oder später die Zwangsstilllegung. Sind Sie umgezogen, sollten Sie Ihr Auto schnellstmöglich auf die neue Adresse ummelden. Haben Sie sich ein neues Auto gekauft, empfiehlt es sich, das alte abzumelden und das neue wiederum anzumelden.

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