Mehrfachbeschilderung ignorieren kann teuer werden!

Trotz aller Aufmerksamkeit kann ein Schild mit einem Tempolimit schnell übersehen werden. Wer dann geblitzt wird, muss eine teils empfindliche Strafe fürchten. Diese kann allerdings sogar noch höher ausfallen, wenngleich mehrere Hinweisschilder missachtet werden. Denn in einem solchen Fall wird von einer gesteigerten Fahrlässigkeit oder gar von Vorsatz ausgegangen. Diesen Sachverhalt hatte ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (Az.: 4 OWi 6 SsRs 26/21) zum Gegenstand.

Schild(er) missachtet = höhere Strafe!

Im konkreten Fall fuhr ein Autofahrer auf der Autobahn nach Abzug der Geschwindigkeitstoleranz 121 km/h, obwohl als Maximalgeschwindigkeit lediglich 100 Kilometer pro Stunde erlaubt waren. Vor der Messstelle wurde dreimal mittels Schilder auf den Sachverhalt hingewiesen. Gegen den Bußgeldbescheid in Höhe von 70 Euro legte der Autofahrer Widerspruch ein. Das zuständige Amtsgericht erhöhte in der Folge in seinem Urteilsspruch das Regelbußgeld und verhängte eine Strafe in Höhe von 85 Euro. Als Begründung führte es an, dass der Fahrer mehre Hinweisschilder hintereinander ignoriert hatte.

Fall geht bis vors Oberlandesgericht

Die Entscheidung des Amtsgerichts wurde durch das Koblenzer Oberlandgericht bestätigt. Denn nach Argumentation der Richter gehen Regelgeldbußen von einer „gewöhnlichen“ Gestaltung des Falles aus. Würden besondere Umstände vorliegen, könne hiervon abgewichen werden. Solch ein besonderer Umstand würde, so das Gericht, im konkreten Fall vorliegen, da der Autofahrer die Mehrfachbeschilderung missachtet hatte. Darüber hinaus habe der Fahrer sich eines länger andauernden Sorgfaltsverstoßes schuldig gemacht.

Das war es natürlich längst noch nicht gewesen.

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